In den nachfolgenden Geschäfts- und Lieferbedingungen steht INSOCAM GmbH für INSOCAM Software-Entwicklung und computergestützte Automation GmbH.

1. Zustandekommen von Verträgen

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen INSOCAM GmbH und dem Kunden abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Ein Vertrag wird wirksam begründet durch die schriftliche Vergabe des Auftrages durch den Kunden oder die schriftliche Bestätigung durch INSOCAM GmbH. Mündliche oder fernmündliche Abmachungen sind nur dann verbindlich, wenn sie nachträglich schriftlich bestätigt werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens INSOCAM GmbH nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich der INSOCAM GmbH anzuzeigen. Abweichungen von den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Einwilligung durch INSOCAM GmbH für jeden einzelnen Vertrag.

2. Liefertermine und Abnahme

Sofern im Rahmen einer Auftragsvergabe nicht ausdrücklich Festtermine vereinbart wurden, sind Lieferterminangaben unverbindlich. Verlang der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die INSOCAM GmbH eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich macht, obwohl INSOCAM GmbH diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum. Wird INSOCAM GmbH an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z.B. durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihr oder ihrem Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Kunde nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von 6 Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von INSOCAM GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er INSOCAM GmbH nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn INSOCAM GmbH die zugesagten Leistungen nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird INSOCAM GmbH die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht frei. Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn alle zum Auftrag gehörenden Soft- und Hardwarekomponenten dem Kunden übergeben wurden. Der Kunde nimmt die gelieferten Produkte (Soft- und Hardware) unverzüglich ab. Der Auftrag gilt dann als abgeschlossen, wenn die im Angebot oder Pflichtenheft vereinbarte Funktion in Form eines Abnahmeprotokolls vom Kunden festgestellt wird. Funktionsfehler müssen in diesem Protokoll vermerkt sein. Erfüllt die Lieferung nicht die Spezifikationen des Angebotes oder des Pflichtenheftes, so werden die entsprechenden Komponenten nachgebessert und erneut abgenommen. Kommt der Kunde mit der Abnahme des Produktes in Verzug, so gilt dieses zwei Wochen nach Lieferung (Installation bzw. Abschluss der Arbeiten durch INSOCAM GmbH) als abgenommen. Die INSOCAM GmbH verpflichtet sich, bei Beginn der Frist auf die besondere Bedeutung der Fristverstreichung hinzuweisen.

3. Garantie und Gewährleistung

INSOCAM GmbH gewährleistet, dass die Waren, die im Pflichtenheft oder Angebot spezifizierten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem in der Spezifikation vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Während der Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Kunde an INSOCAM GmbH unverzüglich schriftlich zu melden. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung von INSOCAM GmbH Geräte, Komponenten, Umgebungsbedingungen oder Installationen selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, dass der Kunde den vollen Nachweis führt, dass die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird. Außerdem besteht kein Gewährleistungsanspruch für Software ohne Lizenzvereinbarungen mit INSOCAM GmbH und Software, die auf Systemen betrieben wird, die nicht die vorgegebenen Mindest-Hardwarekonfiguration und Softwareausstattung aufweisen. Im Rahmen der Gewährleistungsverpflichtung leistet INSOCAM GmbH kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung für alle Produkte, die die vereinbarten Anforderungen des Pflichtenheftes oder die Spezifikationen des Angebotes nicht erfüllen. Die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung liegt im Ermessen von INSOCAM GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, INSOCAM GmbH die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Durchführung der Nachbesserungsarbeiten einzuräumen. Gelingt es INSOCAM GmbH nicht, erhebliche Mängel innerhalb von 6 Monaten ab Eingang einer ordnungsgemäßen Mängelanzeige zu beseitigen, so kann der Kunde eine angemessene Nachfrist mit der Erklärung setzen, dass er die Mängelbeseitigung mit dem Ablauf dieser Frist ablehnt. Nach Fristablauf ist der Kunde zur Wandelung oder Minderung berechtigt, falls der Mangel nicht beseitigt worden ist. Für Software-Produkte garantiert INSOCAM GmbH für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Tag der Lieferung, dass die von INSOCAM GmbH gelieferte Software im Wesentlichen frei von Fehlern ist und im Wesentlichen entsprechend dem begleitenden Produkthandbuch arbeitet. Die Gewährleistung beschränkt sich auf diese Leistungen. Es ist dem Kunden bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen nicht ausgeschlossen werden können. Im Fall einer berechtigten Mängelrüge behält sich die Firma vor, insgesamt drei Nachbesserungen durchzuführen bzw. im Falle des endgültigen Scheiterns der Nachbesserung dem Kunden das Recht auf Wandelung oder Minderung einzuräumen. Ein Recht auf Wandelung oder Minderung hat der Kunde nur, wenn sich ein Programmfehler für das gesamte Leistungsbild als erheblich und wesentlich erweisen sollte und der Fehler nicht durch andere Möglichkeiten der Software gelöst werden kann.

4. Zahlungsbedingungen und Preise

Alle Rechnungen von INSOCAM GmbH sind ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei INSOCAM GmbH. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist INSOCAM GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 1,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Der Zahlungstermin ist auch einzuhalten, wenn vom Kunden Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. INSOCAM GmbH ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Sofern im Einzelfall keine abweichenden Regelungen getroffen sind, wird bei einem Projektvolumen von über € 25.000,00 (ohne Berücksichtigung der Mehrwertsteuer) jeweils ein Drittel nach Erhalt der Auftragsbestätigung durch INSOCAM GmbH, bei der Lieferung und nach erfolgreicher Abnahme fällig.

5. Eigentumsvorbehalt

Eine gelieferte Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von INSOCAM GmbH aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von INSOCAM GmbH. Wechsel, Schecks, Einzugsermächtigungen oder andere nur die Zahlungsverpflichtung begründenden oder bestätigenden Urkunden gelten erst mit der vollständigen Einlösung als Zahlung. Der Kunde ist nur durch eine schriftliche Zustimmung von INSOCAM GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs in eigenem Namen für INSOCAM GmbH zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde die INSOCAM GmbH unverzüglich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt von INSOCAM GmbH unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen. Für den Fall, dass der Kunde dennoch die Liefergegenstände veräußert und INSOCAM GmbH dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde an INSOCAM GmbH bereits mit Vertragsabschluß alle Ansprüche gegen seine Abnehmer ab. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, so ist INSOCAM GmbH berechtigt, die erteilte Weiterveräußerungsbefugnis zu widerrufen, die Vorbehaltsware in unmittelbaren Besitz zu nehmen und nach eigenem Ermessen zu verwerfen. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß zu versichern (d.h. Diebstahl-, Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und INSOCAM GmbH auf Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt der Versicherungsanspruch des Kunden als an INSOCAM GmbH abgetreten. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.

6. Urhebungsrecht

Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung der von INSOCAM GmbH gestellten Rechnung das Recht, die erworbenen Produkte uneingeschränkt zu nutzen. Alle von INSOCAM GmbH entwickelten Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Das Anfertigen von Kopien von Software der INSOCAM GmbH – gleichgültig, ob ganz oder teilweise -, die Weitergabe – auch nur zu vorübergehenden Zwecken an Dritte – ist verboten. Das Anfertigen einer Sicherheitskopie ist von dieser Regelung ausgenommen. Das Nutzungsrecht kann nicht weiterveräußert oder abgetreten werden. Verstößt der Kunde schuldhaft gegen die vorerwähnte Bestimmung, ist der Kunde verpflichtet für alle im Zusammenhang mit seinem Verhalten entstehenden Schadensersatzansprüche einschließlich etwaiger Vertragsstrafenansprüche von Vorlieferanten in vollem Umfang aufzukommen. Sofern lizenzpflichtige Produkte oder Teile davon von INSOCAM GmbH geliefert werden, hat der Kunde vor Übergabe mit INSOCAM GmbH bzw. dem Lizenzgeber entsprechende Verträge zu schließen. Quellcode von erstellten Programmen wird nur auf der Basis gesonderter Verträge geliefert. Es erfolgt jedoch keine Übergabe von Quellcode eigener Bibliothekssoftware bzw. von Programmen Dritter.

7. Test- und Wartungsmittel

Diagnosesoftware, Dokumentation, Geräte und andere Materialien, die von INSOCAM GmbH zum Zwecke der Installation, Durchführung von Gewährleistungsarbeiten oder Erbringung von Dienstleistungen benötigt werden, können zusammen mit INSOCAM-Produkten geliefert werden und werden beim Kunden aufbewahrt, sofern dies von INSOCAM GmbH gewünscht wird; sie bleiben jedoch ausschließliches Eigentum von INSOCAM GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, für eine ordnungsgemäße Aufbewahrung Sorge zu tragen und darf die Test- und Wartungsmittel nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von INSOCAM GmbH benutzen oder Dritten zugänglich machen.

8. Haftungsbeschränkung

Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet INSOCAM GmbH insgesamt nur bis zu einer Höhe von € 2.500,00. INSOCAM GmbH haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und/ oder mittelbare Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen. INSOCAM GmbH haftet nicht für den Verlust oder die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muss sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen. Es wird vorausgesetzt, dass der Kunde die Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in maschinenlesbarer Form sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. INSOCAM GmbH ist nach der Abnahme nicht zur Archivierung fertiger Programme und deren Unterlagen verpflichtet und haftet dafür auch nicht.

9. Vertraulichkeit

INSOCAM GmbH und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.

10. Produktänderung

INSOCAM GmbH behält sich bei Lizenzprodukten Änderungen vor, die die grundsätzliche Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigen.

11. Warenrücksendungen

Der Kunde ist nur mit dem Einverständnis von INSOCAM GmbH berechtigt, gelieferte Produkte an INSOCAM GmbH zurück zu senden. Für zurückgegebene oder aufgrund des Eigentumsvorbehaltes zurückgenommene Produkte, wird der Zeitwert unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr gutgeschrieben, soweit die Rückgabe nicht wegen einer berechtigten Reklamation erfolgt.

12. Anerkennung

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind auf unbestimmte Zeit gültig, ohne dass es einer besonderen Bestätigung oder Anerkennung bedarf. Bei weiteren Aufträgen behalten Sie ohne erneute Übergabe ihre Gültigkeit.

13. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für alle sich ergebenden Verbindlichkeiten und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Geschäftsbetrieb ist, soweit gesetzlich zulässig, Saarbrücken. Für alle Vertragsverhältnisse gilt deutsches Recht. Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit INSOCAM GmbH nur mit schriftlicher Einwilligung von INSOCAM GmbH abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.